Der Zensus 2011 als Problem interkommunaler Gleichbehandlung.

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Hauptbeschreibung Im Jahr 2011 findet die erste gesamtdeutsche Volkszhlung statt. Sie vollzieht einen Paradigmenwechsel: Erstmals wird die Volkszhlung als registergesttzte Erhebung durchgefhrt. Von der Genauigkeit ihrer Ergebnisse hngt viel ab - insbesondere fr die Gemeinden. Die amtliche Einwohnerzahl, die der Zensus 2011 erhebt, lenkt nicht nur die Finanzstrme im kommunalen Finanzausgleich; rund 50 weitere Gesetze knpfen tatbestandlich an die amtliche Einwohnerzahl an. Indem die registergesttzte Erhebung eine Wahrscheinlichkeitsrechnung auf der Grundlage der (fehlerbehafteten) Verwaltungsregister vornimmt, birgt sie substanzielle Ungenauigkeits- und verfahrensrechtliche Nachvollziehbarkeitsrisiken. Das Fehlerrisiko trifft die Gemeinden je nach Struktur und Gre ungleich. Diese Probleme hat die Rechtswissenschaft bislang nicht erkannt. Das Werk legt den Finger in die offenen Wunden des Zensus 2011.   Inhaltsverzeichnis Inhaltsbersicht: I. Problemaufriss: Die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl als Mission des Zensus 2011 und ihre Bedeutung fr die Gemeinden: Die Bedeutung der amtlichen Einwohnerzahl und ihrer Fortschreibung fr die Gemeinden - Die Methode des registergesttzten Zensus als Instrument zur Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl - berblick ber die verfassungsrechtlichen Herausforderungen fr die Methode des registergesttzten Zensus - II. Verfassungsrechtliche Ausgangslage: Zur Garantie der gemeindlichen Finanzhoheit und ihrer Bedeutung fr die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl: Verfassungsrechtliche Vorgaben des Art. 28 Abs. 2 GG bzw. der landesverfassungsrechtlichen quivalente - Die verfassungsrechtliche Relevanz der amtlichen Einwohnerzahl im Hinblick auf die Garantie der gemeindlichen Finanzhoheit und als Bezugsobjekt von finanzrelevanten Gesetzen - Schlussfolgerungen fr die verfassungsrechtlich erforderliche Qualitt der amtlichen Einwohnerzahl - III. Methodische Probleme des registergesttzten Zensus mit Relevanz fr die Validitt der amtlichen Einwohnerzahl: Einhaltung hinreichender Qualittsvorgaben - Eignung der Methode des registergesttzten Zensus zur Fortschreibung des Bevlkerungsstandes - IV. Materiell-rechtliche Schlussfolgerungen: Anspruch der Gemeinden auf methodische und prozedurale Sicherstellung hinreichend genauer Zensusergebnisse - Anspruch auf bergangsfinanzierung auf der Grundlage rechtsstaatlicher Grundstze des Vertrauensschutzes bzw. Anpassung des horizontalen kommunalen Finanzausgleichs - V. Rechtsschutzmglichkeiten: Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz - Verfassungsrechtlicher Rechtsschutz - VI. Zusammenfassung - Anhang: Gesetzestext des ZensG 2011, der StichprobenV und des ZensusVorbG - Schrifttum - Sachwortverzeichnis

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