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Die rechtliche Beurteilung von Gerchen.Category : Internal medicine

Die rechtliche Beurteilung von Gerchen.

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'Hauptbeschreibung Gegenstand der vorliegenden Arbeit von Mirjam Lang ist die Frage, wann Gerche aus der landwirtschaftlichen Tierhaltung eine ''erhebliche Belstigung'' bzw. eine ''wesentliche Beeintrchtigung'' i. S. des Gesetzes darstellen. Neben den Gesetzesvorgaben analysiert die Autorin vor allem die hierzu ergangenen technischen Regelwerke. Im Einzelnen werden folgende Regelwerke untersucht: die VDI-Richtlinie 3471; die TA Luft 2002; der NRW-Erlass von 1986 sowie die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL). Der Schwerpunkt der Prfung liegt dabei auf der GIRL. Ihre einzelnen Regelungen werden umfassend untersucht. Dabei wird aufgezeigt, dass die GIRL zahlreiche Schwachstellen und Mngel aufweist und ihre Regel-/Sonderfallprfung keineswegs geeignet ist, die Zumutbarkeitsgrenze gesetzeskonform abzustecken. Abgerundet werden die Ausfhrungen durch ein Fallbeispiel aus der Praxis, welches die Folgen der GIRL noch einmal plastisch vor Augen fhrt.   Inhaltsverzeichnis Inhaltsbersicht: Einleitung - Erster Teil: Das ffentliche Immissionsschutzrecht: A. Die Regelung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Allgemeines - Geruch als schdliche Umwelteinwirkung - Zusammenfassung - B. Die VDI-Richtlinie 3471 Emissionsminderung Tierhaltung - Schweine: Allgemeines - Rechtsnatur und Bindungswirkung - Der geruchsspezifische Regelungsgehalt der VDI-Richtlinie 3471 - Bedeutungsgehalt der VDI-Richtlinie 3471 fr die Bestimmung der Zumutbarkeit von Geruchsimmissionen - Zusammenfassung - C. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft, TA-Luft 2002: Allgemeines - Rechtsnatur und Bindungswirkung - Der geruchsspezifische Regelungsgehalt der TA-Luft 2002 - Bedeutungsgehalt der TA-Luft 2002 fr die Bestimmung der Zumutbarkeit - Zusammenfassung - D. Der Nordrhein-Westflische Durchfhrungserlass zur TA-Luft 1986 - E. Die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL): Allgemeines - Rechtsnatur und Bindungswirkung - Regelungsinhalt der GIRL - Resonanz in Rechtsprechung und Literatur - Ausgewhlte Probleme der GIRL - Zusammenfassung - Zweiter Teil: Das Umweltprivatrecht: A. Die Regelung des Brgerlichen Gesetzbuchs, 906 BGB: Allgemeines - Wesentlichkeit von Geruchsbeeintrchtigungen, 906 Abs. 1 BGB - Die Ortsblichkeit und wirtschaftliche Zumutbarkeit, 906 Abs. 2 BGB - Zusammenfassung - Schlusswort - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis   Rezension ''[.] Insgesamt betrachtet kann man die Dissertation von Lang als beraus beachtenswert einstufen; jeder, der sich mit Immissionsschutzrecht befasst, sei es in der Wissenschaft oder in der Praxis, sollte mehr als nur einen Blick in das klar strukturierte und verstndlich geschriebene Buch werfen. Der wissenschaftlich Interessierte findet einen breiten Fundus an Material aus Rechtsprechung und Literatur zum Thema Geruchsimmissionen sowie eine kritische Auseinandersetzung mit eingefahrenen Meinungen. Praktiker knnen auf das Werk zurckgreifen, wenn sie Antworten auf die Fragen nach Anwendbarkeit, Verbindlichkeit und Regelungs'

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