Business Improvement Districts in Deutschland.

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'Hauptbeschreibung Was sind Business Improvement Districts und warum sind sie auch fr Deutschland attraktiv? Welche rechtlichen Fragen wirft die Implementierung von Business Improvement Districts auf? Von diesen Fragen ausgehend, entwickelt Mischa Hecker einen grundstzlich neuen, systematischen Zugang zu einer praxisgerechten Umsetzung dieses angelschsischen Modells in Deutschland. Beantwortet werden darber hinaus zentrale Fragen dieses fr die deutsche Stadtentwicklung neuen Ansatzes. Business Improvement Districts setzen die Mitwirkung und die Abgabenpflichtigkeit der Gebietsakteure voraus. Der Erlass einer Abgabensatzung ist jedoch nur in finanzverfassungsrechtlich determinierten Grenzen mglich. Zudem stellen sich weitere grundlegende verfassungs-, vergabe- und beihilferechtliche Fragen, mit denen der Autor sich systematisch auseinandersetzt. Neben einer umfassenden rechtsdogmatischen Aufarbeitung von Business Improvement Districts enthlt die Arbeit zugleich Hinweise fr ihre praxistaugliche Umsetzung.   Inhaltsverzeichnis Inhaltsbersicht: A. Einleitung - B. Die Regelungsstruktur von Business Improvement Districts in Deutschland: 171f BauGB im System des Stdtebaurechts - Die Landesregelungen - Verwandte Modelle - C. Qualifizierung der Aufgabenwahrnehmung: Business Improvement Districts und die Einbeziehung privater Aufgabentrger - Wahrnehmung einer ffentlichen Aufgabe - Business Improvement Districts als eine Form von Public Private Partnership - Verwaltungsverantwortung - Zwischenergebnis - Business Improvement Districts als Urban Governance-Modell - Ergebnis - D. Demokratieprinzip: Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes - Demokratieprinzip und Business Improvement Districts - Ergebnis - E. Gesetzgebungskompetenz: Art. 28 Abs. 2 GG - Verbandskompetenz, Art. 70 ff. GG - F. Grundrechtliche Prfung: Art. 14 Abs. 1 GG - Allgemeine Handlungsfreiheit - Informationelle Selbstbestimmung - Grundrechtsversto durch Zwangsmitgliedschaft - Art. 12 Abs. 1 GG - Art. 3 Abs. 1 GG - Zusammenfassung - G. Finanzverfassungsrechtliche Bewertung: Steuer - Klassische nichtsteuerliche Abgaben - H. Beihilferechtliche Bewertung: Leistungen an den Aufgabentrger - Leistungen an die Grundstckseigentmer als Beihilfe - Leistungen an die Gewerbetreibenden - Beihilfe durch Ttigkeit des Aufgabentrgers gegenber Dritten - Ergebnis der beihilferechtlichen Begutachtung und Konsequenzen fr die Ausgestaltung von Innovationsbereichen - I. Vergaberechtliche Bewertung: Verhltnis zwischen Initiatoren und potentiellem Aufgabentrger - Verhltnis zwischen Gebietskrperschaft und Aufgabentrger - Verhltnis zwischen Aufgabentrger und Dritten - Zusammenfassung - J. Eigenes Regelungsmodell - Zusammenfassung der Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis   Rezension ''[...] Die Arbeit verschafft einen guten berblick ber die bisherigen landesgesetzlichen Regelungen und den hierzu bei der Umsetzung diskutierten verfassungs- und europarechtlichen Problemkreisen und ist daher'

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